Staatliche Überwachung

Screenshot einer Videoplaylist zum NSA-Skandal.

Videos zur NSA

Was macht den Geheimdienstskandal so gefährlich, obwohl Daten doch unsichtbar sind? Man schmeckt sie nicht, man riecht sie nicht und doch sprechen sie und verraten sehr viel. Wie genau, das erklärt Informatikprofessor Jens…
Screenshot vom Kanzler.innen-Duell.

Faktencheck zum Kanzlerduell

Die Twittertimeline lief heiß. Das „große TV-Duell“ zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück wurde im Internet eifrig kommentiert. Mit der Frage nach der Totalüberwachung durch die NSA und andere Geheimdienste [hat sich das TV…

Digitalcourage als Sachverständiger im Landtag NRW

Im Januar erreichte uns ein langer Fragenkatalog aus Düsseldorf. Genau 26 Fragen stellte uns der Landtag, weil er wissen wollte, was es mit der EU-Datenschutzreform auf sich hat. Genauer gesagt, der Ausschuss für Europa und eine…
Mehrere Bücher zum Thema Verschlüsselung.
Bild:Dennis RombergCC-BY 2.0

Arbeitnehmerdatenschutz

Zunehmende Möglichkeiten der Überwachung wirken sich nicht zuletzt auch auf die Situation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus. Ob es nun Videoüberwachung in Arbeitsräumen oder Erkundigungen der Arbeitgebers über die…

Offener Brief zur Einstellung von ELENA

**Die Rechtsanwälte Starostik und Boecker hatten für den FoeBuD die Verfassungsbeschwerde gegen den Elektronischen Entgeltnachweis ELENA eingereicht. In einem Offenen Brief wenden sie sich an die Bundesministerien für Wirtschaft…

Offener Brief zur Einstellung von ELENA

Die Rechtsanwälte Starostik und Boecker hatten uns die Verfassungsbeschwerde gegen den Elektronischen Entgeltnachweis ELENA eingereicht. In einem Offenen Brief wenden sie sich an die Bundesministerien für Wirtschaft und…

Datenkrake ELENA erledigt

Das ELENA-Verfahren - der elektronische Entgeltnachweis - soll laut einer gemeinsamen Pressemitteilung des Wirtschafts- und des Arbeitsministeriums eingestellt werden. Bei den Bürgerrechtlern vom FoeBuD werden heute abend die…
Logo „ELENA – Elektronischer Entgeltnachweis“

ELENA

Seit Januar 2010 sorgte ELENA dafür, dass monatlich Daten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zentral gespeichert wurden. Digitalcourage hat dagegen eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht und gewonnen.

Zensur

Art: 5, Abs. 1 GG: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der…

Dossier ePerso | Wirtschaftsförderung - Teil 2: Hanning

Noch vor der Einführung des neuen Personalausweises gilt das Projekt als Erfolgsprojekt. Ein Blick hinter die Kulissen verrät für wen. Die Akte zu August Hanning existiert noch nicht. Doch Stoff dafür gäbe es bereits genügend. In…

Dossier ePerso | Wirtschaftsförderung - Teil 1: Schily

Noch vor der Einführung des neuen Personalausweises gilt das Projekt als Erfolgsprojekt. Ein Blick hinter die Kulissen verrät für wen. Alt-Bundesinnenminister Otto Schily hat die Einführung der neuen Ausweise maßgeblich…

Brüderle zweifelt unverbindlich an ELENA

Am heutigen Montagmorgen geisterte die Meldung durch die Medien, Bundeswirtschaftsminister Brüderle wollte das ELENA-Verfahren (Elektronischer Entgeltnachweis) auf Eis legen. Doch was ist an dieser Meldung dran? „Brüderle will…

Verfassungsbeschwerde ELENA-Verfahrensgesetz

An dieser Stelle gibt es die Möglichkeit, eine Kopie der am 31. März 2010 bei dem Bundesverfassungsgericht im Namen von 22.005 Beschwerdeführern eingereichten Verfassungsbeschwerde [herunterzuladen](/sites/default/files/media…

ELENA-Klageschrift

Mit ELENA entsteht so zur Zeit eine Einkommensdatenbank der abhängig Beschäftigten in Deutschland. "Gläserne Taschen der Lohn- und Gehaltsempfänger", so kann man den Zweck von ELENA kurz beschreiben. Zusammen mit dem Fachanwalt…

Mitzeichnen – Petition für Aufhebung von ELENA

"Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Vorratsspeicherung gemäß dem 6. Abschnitt des Sozialgesetzbuch IV, §§95 ff. (Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises) aufgehoben wird." So der Text einer Petition, die beim…

Mitzeichnen: Verfassungsbeschwerde gegen ELENA

ELENA, der "ELektronische EntgeltNAchweis" bedeutet, dass seit Anfang Januar jeden Monat persönliche Daten aller Arbeitnehmer an eine zentrale Datenbank gemeldet werden. Unter diesen detaillierten Daten sind viele hochsensibel…

Petition gegen ePerso eingereicht

Der Bochumer Anwalt Michael Schwarz, der bereits gegen die Speicherung der Fingerabdrücke im elektronischen Reisepass klagt, hat nun eine Petition gegen den geplanten elektronischen Personalausweis eingereicht. ![ein Muster des…
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